Anträge 2008

Wissenschaftszentrum im Kompetenzzentrum für Nachwachsende Rohstoffe

Antrag 16-220 vom 19-12-2008

"Rettungsschirm für Arbeitsplätze - Konjunktur in Bayern stützen-jetzt!"

9. Plenarsitzung am 17.12.2008

Aktuelle Stunde auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema: "Rettungsschirm für Arbeitsplätze - Konjunktur in Bayern stützen-jetzt!"

Redner Bernhard Roos (SPD)

 

Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens über den Entwurf eines bayerischen Gesetzes über die Festsetzung des Mindestlohnes

9. Plenarsitzung am 17.12.2008

Verfassungsstreitigkeit Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 4. November 2008 (Vf. 111-IX-08) betreffend Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens über den Entwurf eines bayerischen Gesetzes über die Festsetzung des Mindestlohnes (Bayerisches Mindestlohngesetz - BayMiloG) PII/G-1310/08-14 Drs. 16/135 u.a.

Redner Bernhard Roos (SPD)

 

Naturverträglichen Donauausbau jetzt beginnen!

Dringlichkeitsantrag 16-174 vom 17-12-2008

Bayerischer Rettungsschirm für Arbeitsplätze (I) - Bayern-Offensive: 800 Millionen Euro Sonderprogramm für Wachstum und Beschäftigung

Antrag 16-77 vom 01-12-2008

Bayerischer Rettungsschirm für Arbeitsplätze (II) - Hochschulbau und Hochschulsanierung: zusätzlich 200 Millionen Euro im Jahr 2009

Antrag 16-78 vom 01-12-2008

Bayerischer Rettungsschirm für Arbeitsplätze (III) - Bau und Sanierung von Schulen: zusätzlich 50 Millionen Euro im Jahr 2009

Antrag 16-79 vom 01-12-2008

Bayerischer Rettungsschirm für Arbeitsplätze (IV) - Unterhalt und Bau von Staatsstraßen: zusätzlich 50 Millionen Euro im Jahr 2009

Antrag 16-80 vom 01-12-2008

Bayerischer Rettungsschirm für Arbeitsplätze (V) - Wohnungsbau: zusätzlich 50 Millionen Euro im Jahr 2009

Antrag 16-81 vom 01-12-2008

Bayerischer Rettungsschirm für Arbeitsplätze (VI) - Hochwasserschutz: zusätzlich 30 Millionen Euro im Jahr 2009

Antrag 16-82 vom 01-12-2008

Bayerischer Rettungsschirm für Arbeitsplätze (VII) - Energetische Sanierung von staatlichen Gebäuden: zusätzlich 30 Millionen Euro im Jahr 2009

Antrag 16-83 vom 16-83

Bayerischer Rettungsschirm für Arbeitsplätze (VIII) - Landesplan für Altenhilfe: zusätzlich 50 Millionen Euro im Jahr 2009

Antrag 16-84 vom 01-12-2008

Bayerischer Rettungsschirm für Arbeitsplätze (IX) - Landesbehindertenplan: zusätzlich 30 Millionen Euro im Jahr 2009

Antrag 16-85 vom 01-12-2008

Bayerischer Rettungsschirm für Arbeitsplätze (X) - Mittel aus der Kfz-Steuer für die kommunale Infrastruktur: zusätzlich 100 Millionen Euro im Jahr 2009

Antrag 16-86 vm 01-112-2008

Bayerischer Rettungsschirm für Arbeitsplätze (XI) - Sanierung kommunaler Bäder: zusätzlich 50 Millionen Euro im Jahr 2009

Antrag 16-87 vom 01-12-2008

Bayerischer Rettungsschirm für Arbeitsplätze (XII) - Krankenhausfinanzierung: zusätzlich 100 Millionen Euro im Jahr 2009

Antrag 16-88 vom 01-12-2008

Bayerischer Rettungsschirm für Arbeitsplätze (XIII) - Dorferneuerung und Städtebauförderung: zusätzlich 40 Millionen Euro im Jahr 2009

Antrag 16-89 vom 01-12-2008

Bayerischer Rettungsschirm für Arbeitsplätze (XIV) - Mittelstandskreditprogramm: zusätzlich 20 Millionen Euro im Jahr 2009

Antrag 16-90 vom 01-12-2008

Bayerischer Rettungsschirm für Arbeitsplätze (XV) - Hilfen für den Mittelstand bei Liquiditätsschwierigkeiten

Antrag 16-91 vom 01-12-2008

Christian Flisek, MdB

Nicht vergessen:

am 24. September ist Bundestagswahl

 

 

 

Besucher:1731493
Heute:16
Online:1

WebsoziInfo-News

16.08.2017 19:46 Air Berlin: Kredit mit Bedingungen
Der von der Bundesregierung für Air Berlin gewährte Übergangskredit in Höhe von 150 Millionen Euro stellt ein geordnetes Insolvenzverfahren unter laufendem Betrieb sicher. Dabei ist die vorrangige Rückzahlung der Steuermittel aus der Insolvenzmasse sicherzustellen. „Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Bundesregierung in ihrer Entscheidung, einen Übergangskredit in Höhe von 150 Millionen Euro für Air Berlin zu gewähren.

16.08.2017 19:08 Brexit-Vorschläge: nicht konstruktiv vieldeutig, sondern eindeutig schädlich
Die britische Regierung hat heute ein weiteres Brexit-Positionspapier veröffentlicht, diesmal über die Grenzsituation zwischen der Republik Irland und Nordirland. Statt der erhofften Antworten und Vorschläge, wie harte Grenzkontrollen vermieden werden können, will London der Europäischen Union die Verantwortung dafür zuschieben. „Diese Verkehrung der Realität lehnen wir ab. Alle Seiten wollen die Errungenschaften des Karfreitagsabkommen bewahren.

Ein Service von websozis.info