Anträge 2011

Mein Weihnachtsgruß

Gigaliner-Feldversuch der Gigantonomie im Lkw-Verkehr stoppen

89. Plenarsitzung am 29.11.2011

Antrag der Abgeordneten Bernhard Roos, Dr. Paul Wengert, Annette Karl u. a. SPD Gigaliner-Feldversuch der Gigantonomie im Lkw-Verkehr stoppen Drs. 16/6315 u.a.

Redner Bernhard Roos (SPD)

 

Arbeitsplätze von Nokia Siemens Networks in Bayern erhalten

88. Plenarsitzung am 24.11.2011

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Bernhard Roos, Dr. Thomas Beyer u. a. und Fraktion SPD Arbeitsplätze von Nokia Siemens Networks in Bayern erhalten Drs. 16/10401

Redner Bernhard Roos (SPD)

1: Zwischenbemerkung Bernhard Roos (SPD)

2: Zwischenbemerkung Bernhard Roos (SPD)

 

Projekt E-Wald – fehlende Finanzierung

Schriftliche Anfrage 16-10876 vom 22-11-2011

Aufnahme der „Nordtangente“ im Landkreis Passau in den Bundesverkehrswegeplan

Schriftliche Anfrage 16-10863 vom 16-11-2011

Irreführende Bezeichnung als „Wirtschaftsbeirat Bayern“

Schriftliche Anfrage 16-10868 vom 16-11-2011

Mittendrin statt Parallel: Anerkennung ausländischer Berufs- und Bildungsabschlüsse im Landesrecht

Antrag 16-20936 vom 15-12-2011

EEG-Umlage und Netzentgeltumlage: Ausweitung der einseitigen Belastungen für Privatverbraucher und Kleinbetriebe stoppen

Dringlichkeitsantrag 16-10686

Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern - Weiterentwicklung der Verfassung mit dem Ziel der Schaffung gleichwertiger und gesunder Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Landesteilen

Gesetzesentwurf 16-10678 vom 9-12-2011

Staatsangehörigkeitsrecht modernisieren - Mehrfache bzw. doppelte Staatsbürgerschaft ermöglichen

Antrag 16-10673 vom 8-12.2011

Einrichtung eines Clusters "E² - Erneuerbare Energien für Bayern" in Nordostbayern

Antrag 16-105421-12-2011

Schnelles Internet als Teil der Daseinsvorsorge ins Telekommunikationsgesetz

Antrag 16-10532 vom 30-11-2011

Bundeswehrreform 2011

Antrag 16-70533 vom 30-11-2011

Hochwasserschutz-Gesamtkonzept

Antrag 16-7047729-11-2011

Dezentrale Unterbringung von AsylbewerberInnen: im Landkreis Coburg das dortige Modell erproben

Antrag 16-10447 vom 24-11-2011

Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Antrag 16-10453 vom 24-11-2011

Arbeitsplätze von Nokia Siemens Networks in Bayern erhalten

Dringlichkeitsantrag vom 23-11-2011

Mittendrin statt Parallel - der "Koalition gegen Diskriminierung" beitreten

Antrag 16-9934 vom 20-10-2011

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Pressegesetzes

Gesetzesentwurf 16-9860 vom 17-10-2011

Einsatz von Langzügen bei der S4

Antrag 16-9843 vom 13-10-2011

Fahrradmitnahme in Zügen

Antrag 16-9704 vom 29-09-2011

Neugestaltung der Cluster-Offensive nicht ohne das Parlament

Antrag 16-9652 vom 29-09-2011

"Nach dem Olympia-Aus: Welche Verkehrsplanungen sind für den Raum München und das Oberland sinnvoll?

81. Plenarsitzung am 13.07.2011

Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema: "Nach dem Olympia-Aus: Welche Verkehrsplanungen sind für den Raum München und das Oberland sinnvoll?

Redner Bernhard Roos (SPD)

 

Girokonto für Jedermann - Sicherung der Teilnahme am bargeldlosen Zahlungsverkehr

Antrag 16-9606 vom 19-09-2011

Gesetzentwurf eines Bayerischen Spielhallengesetzes (BaySpielhG)

Gesetzesentwurf 16-9611 vom 19-09-2011

Sanierung von Eisenbahnüberführungen in Niederbayern

Schriftliche Anfrage 16-9425 vom 27-07-2011

Städtebaufördermittel auf hohem Niveau erhalten

Dringlichkeitsantrag 16-9276 vom 13-07-2011

Arbeitsmarktpolitik an den Herausforderungen der Zeit orientieren - Weichen für gute Arbeit, Vollbeschäftigung und Fachkräftesicherung stellen!

Dringlichkeitsantrag 16-9258 vom 12-07-2011

Steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung in kleinen und mittleren Unternehmen

Antrag 16-8978 vom 07-07-2011

Ausbau der Bahnstrecke Nürnberg-Regensburg-Straubing-Passau und Verdichtung überregionaler An- und Verbindungen sowie der Bahnstrecke Straubing - Neufahrn - Landshut - Flughafen - München und barrierefreier Ausbau der Bahnhöfe entlang den Strecken

Antrag 16-9086 vom 29-06-2011

"Schwarz-Gelbe Wirtschaftspolitik in Bayern: Bilanz der Versäumnisse"

79. Plenarsitzung am 28.06.2011

Aktuelle Stunde auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema: "Schwarz-Gelbe Wirtschaftspolitik in Bayern: Bilanz der Versäumnisse"

Redner Bernhard Roos (SPD)

Umweltschutz im Donauraum voranbringen

Antrag 16-9085 vom 29-06-2011

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - auch beim Freistaat!

Antrag 16-9084 vom 29-06-2011

Ausstieg aus der Atomenergie in das Landesentwicklungsprogramm Bayern aufnehmen

Antrag 16-9105 vom 29-06-2011

Mittendrin statt Parallel III - Einreise und Aufenthalt ausländischer Künstlerinnen bzw. Künstler und Kreativschaffender in Bayern erleichtern

Antrag 16-9108 vom 29-06-2011

Das Bundesgesetz zur unterirdischen Einlagerung von Kohlendioxid (CO2) aus Kohlekraftwerken verhindern und gefährliche CCS-Endlager von Bayern fernhalten

79. Plenarsitzung am 28.06.2011

Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Tanja Schweiger, Thorsten Glauber u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Das Bundesgesetz zur unterirdischen Einlagerung von Kohlendioxid (CO2) aus Kohlekraftwerken verhindern und gefährliche CCS-Endlager von Bayern fernhalten Drs. 16/7464 u.a.

Redner Bernhard Roos (SPD)

 

Änderung des Fragebogens "Prüfung der Verfassungstreue" für Beschäftigte und Anwärter im öffentlichen Dienst

Antrag 16-8978 vom 09-06-2011

Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Dringlichkeitsantrag 16-8853 vom 08-06-2011

Mittendrin statt Parallel - Anerkennung ausländischer Qualifikationen in Bayern durch Bundesratsinitiativen vereinfachen (II)

Antrag 16-8718 vom 19-05-2011

Nachteile beseitigen! Mittleren Bildungsabschluss an der Berufsschule sichern und ausbauen

Antrag 16-8632 vom 16-05-2011

Gleichrangigkeit von allgemeiner und beruflicher Bildung sieht anders aus! Berufliche Oberschulen arbeiten am Limit!

Antrag 16-8633 vom 16-05-2011

Initiative zur Förderung der Elektromobilität in Bayern

71. Plenarsitzung am 29.03.2011

Antrag der Abgeordneten Bernhard Roos, Dr. Paul Wengert, Annette Karl u. a. SPD Initiative zur Förderung der Elektromobilität in Bayern Drs. 16/6708 u.a

Redner Bernhard Roos (SPD)

 

Mittendrin statt Parallel - Anerkennung ausländischer Qualifikationen durch einheitliche Vollzugskriterien in Bayern vereinfachen

Antrag 16-8614 vom 12-05-2011

Jährlicher Bericht zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen in Bayern

Antrag 16-8615 vom 12-05-2011

Arabiens Aufbruch unterstützen: Demokratiebewegungen in den nordafrikanischen Mittelmeerländern fördern

Antrag 16-8613 vom 12-05-2011

Erstattung von Fahrtkosten für nebenberufliche Berufsschullehrer und andere Lehrbeauftragte

Antrag 16-8405 vom 14-04-2011

Siemens-Arbeitsplätze in Bayern und Franken erhalten

Dringlichkeitsantrag 16-8337 vom 12-04-2011

Förderung des Kanutourismus auf bayerischen Seen

Antrag 16-8266 vom 04-04-2011

Arbeitsplätze von deutschen Staatsangehörigen am US-Truppenübungsplatz Grafenwöhr-Vilseck erhalten

Antrag 16-8095 vom 24-03-2011

Repräsentative Umfrage zur Einführung einer Pflegekammer

Antrag 16-8099 vom 24-03-2011

Für eine gute Pflege: Pflegenotstand verhindern - endlich Bedarf ermitteln!

Antrag 16-8101 vom 24-03-2011

Regulierung der Benzinpreise in Deutschland nach dem Beispiel Österreichs

Antrag 16-8042 vom 17-03-2011

Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Antrag 16-8043 vom 17-03-2011

Haushaltsplan 2011/2012; hier: Um- und Ausbau sowie Bestandserhaltung der Staatsstraßen (Kap. 13 03 Tit. 750 01)

Änderungsantrag 16-7894 vom 16-03-2011

Haushaltsplan 2011/2012; hier: Zuweisungen an Gemeinden gemäß Art. 13a, 13b und 13c FAG für den Unterhalt, Bau und Ausbau von Gemeinde- und Kreisstraßen (Kap. 13 10 Titel 883 03)

Änderungsantrag 16-7901 vom 16-03-2011

Haushaltsplan 2011/2012; hier: Streichung der Mittel für die "Nebenstaatskanzlei" des stellvertretenden Ministerpräsidenten (Kap. 07 01 und 07 02)

Änderungsantrag 16-7659 vom 02-03-2011

Haushaltsplan 2011/2012; hier: Einmalzinszuschüsse für das Mittelstandskreditprogramm (Kap. 07 04 Tit. 891 01)

Änderungsantrag 16-7660 vom 02-03-2011

Haushaltsplan 2011/2012; hier: Ausgaben zur Durchführung spezieller Fachausgaben der Landesplanung - Regional- und Demographie-Management (Kap. 07 05 Tit. 547 79)

Änderungsantrag 16-7661 vom 02-03-2011

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktion SPD zur Sicherung von Tariftreue und Mindestlohn, ökologischen Kriterien und Frauenförderung bei Auftragsvergaben des Freistaats und der Kommunen (Bayerisches Vergabegesetz - BayVG) (Drs. 16/6700)

Änderungsantrag 16-7585 vom 24-02-2011

Förderung der Kleinkläranlagen

Antrag 16-7583 vom 24-02-2011

Haushaltsplan 2011/2012; hier: Landesmittel zur Wohnraumförderung - Neubewilligungen (Kap. 03 64 TG 65 - 70)

Änderungsantrag 16-7276 vom 10-02-2011

Haushaltsplan 2011/2012; hier: Landesmittel zur Wohnraumförderung - Neubewilligungen (Kap. 03 64 TG 65 - 70)

Änderungsantrag 16-7277 vom 10-02-2011

Haushaltsplan 2011/2012; hier: Landesmittel zur Wohnraumförderung - Neubewilligungen (Kap. 03 64 TG 65 - 70 neuer Tit.)

Änderungsantrag 16-7278 vom 10-02-2011

Haushaltsplan 2011/2012; hier: Landesmittel zur Wohnraumförderung - Neubewilligungen (Kap. 03 64 TG 65 - 70 neuer Tit.)

Änderungsantrag 16-7279 vom 10-02-2011

Planungssicherheit für perspektivische Entwicklung der wehrtechnischen Unternehmen in Bayern gewährleisten! - Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten sichern! - Arbeitsplätze und Technologiekompetenz nicht gefährden!

66. Plenarsitzung am 02.02.2011

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Georg Schmid, Alexander König, Thomas Kreuzer u. a. und Fraktion CSU, der Abgeordneten Thomas Hacker, Dr. Franz Xaver Kirschner, Tobias Thalhammer u. a. und Fraktion FDP Planungssicherheit für perspektivische Entwicklung der wehrtechnischen Unternehmen in Bayern gewährleisten! - Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten sichern! - Arbeitsplätze und Technologiekompetenz nicht gefährden! Drs. 16/7109

Redner Bernhard Roos (SPD)

 

Haushaltsplan 2011/2012; hier: Bayerisches Städtebauförderungsprogramm (Kap. 03 65 Tit. 883 62)

Änderungsantrag 16-7280 vom 10-02-2011

Haushaltsplan 2011/2012; hier: Bayerisches Städtebauförderungsprogramm (Kap. 03 65 Tit. 883 82)

Änderungsantrag 16-7281 vom 10-02-2011

Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 1. Mai 2011 für die EU-Beitrittsstaaten - ohne Mindestlöhne droht Lohndumping

Antrag 16-7198 vom 03-02-2011

"Allianz Aufschwung" - für die Regionen Bayerns - Ländlicher Raum I

Antrag 16-7199 vom 03-02-2011

Gerechtigkeits-TÜV für Bayern - Ländlicher Raum II

Antrag 16-7200 vom 03-02-2011

Einführung eines Demographiefaktors bei der Berechnung der Zuschüsse für den ÖPNV - Ländlicher Raum III

Antrag 16-7201 vom 03-02-2011

Umstellung der Verteilung der Zuschüsse zum Regionalmanagement - Ländlicher Raum IV

Antrag 16-7202 vom 03-02-2011

Gleichwertige Lebensbedingungen statt regionaler Disparitäten - nachhaltige Entwicklung für ganz Bayern

Dringlichkeitsantrag 16-7129 vom 02-02-2011

Verwaltungsanweisungen zum Einzelhandel lösen nicht das Problem der Versorgung ländlicher Regionen mit Gütern des täglichen Bedarfs

Dringlichkeitsantrag 16-7113 vom 01-02-2011

Beseitigung der Winterschäden auf Gemeindestraßen nicht den finanziell überforderten Gemeinden allein überlassen!

Antrag 16-7078 vom 27-01-2011

Die Zukunft beginnt jetzt! Zukunft beginnt mit der Ausbildung.

Antrag 16-7077 vom 27-01-2011

Mindestlohn und gleicher Lohn für gleiche Arbeit in der Leiharbeit - Ministerpräsident Seehofer beim Wort nehmen!

Antrag 16-6988 vom 19-01-2011

Bayern muss handeln: UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen! (V) - Konzept zum barrierefreien Tourismus in Bayern vorlegen

Antrag 16-6960 vom 13-01-2011

Bayern muss handeln: UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen! (III) - Öffentliche Kampagne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Antrag 16-6958 vom 13-01-2011

Bayern muss handeln: UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen! (I) - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf den Weg bringen

Antrag 16-6956 vom 13-01-2011