Anträge 2013

Interview von PLENUM.TV mit MdL Bernhard Roos

Bahnbetreiber vor Kälteschock - Weichenklemmen und Schienenbruch - Katalog an Präventionsmaßnahmen für lückenlose Wintervorsorge vorlegen

Antrag Drucksache Nr. 17/324 vom 16.12.2013

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes - Verdoppelung der Ballungsraumzulage

Gesetzentwurf Drucksache Nr. 17/323 vom 13.12.2013

Verkehrssicherheit beim Radfahren

8. Plenarsitzung am 11.12.2013

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Josef Zellmeier, Karl Freller u. a. und Fraktion CSU Verkehrssicherheit beim Radfahren Drs. 17/263

Redner Bernhard Roos (SPD)

 

Landesentwicklungsprogramm (LEP) - jetzt aber richtig!

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/267 vom 10.12.2013

Optimierte und integrierte Radverkehrsförderung und Verkehrsplanung für mehr Verkehrssicherheit beim Radfahren in Bayern

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/278 vom 10.12.2013

Ausländermaut-Debatte darf nicht noch mehr Schaden für Deutschland anrichten

6. Plenarsitzung am 04.12.2013

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Ausländermaut-Debatte darf nicht noch mehr Schaden für Deutschland anrichten Drs. 17/163 u.a.

Redner Bernhard Roos (SPD)

Zwischenbemerkung Bernhard Roos (SPD)

 

Keine zusätzlichen Belastungen durch geplante Pkw-Maut für Inländer

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/178 vom 04.12.2013

EADS-Standort Unterschleißheim - Arbeitnehmer- und Standortinteressen wahren - Bericht über Gespräch des Wirtschaftsministeriums bei Cassidian in Unterschleißheim

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/166 vom 03.12.2013

Stabilität des Handwerks und Funktionsfähigkeit des dualen Ausbildungssystems sichern - keine Beeinträchtigungen durch Maßnahmen des europäischen Binnenmarkts

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/172 vom 03.12.2013

Speicherpotenzial- und -standortanalyse für Pumpspeicherkraftwerke in Bayern schnellstmöglich fertigstellen

Antrag Drucksache Nr. 17/153 vom 29.11.2013

Gebietskulisse Wasserkraft und Wasserkrafterlass schnellstmöglich fertigstellen und veröffentlichen

Antrag Drucksache Nr. 17/150 vom 29.11.2013

Privilegierung besonders umweltschonender Fahrzeuge

Antrag Drucksache Nr. 17/151 vom 29.11.2013

Mit dem operationellen Programm zügig eine bestmögliche Förderung bayerischer Projekte aus den EU-Strukturfonds sicherstellen!

Antrag Drucksache Nr. 17/133 vom 28.11.2013

Angemessene Finanzausstattung für die bayerischen Kommunen

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/134 vom 28.11.2013

Gesetzentwurf zur Verbesserung des Mitspracherechts von Nicht-Unionsbürgerinnen und Nicht-Unionsbürgern auf Bürgerversammlungen und zur Beseitigung des Ausschlusses der Wählbarkeit von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern zur ersten Bgm. oder Landrat

Gesetzentwurf Drucksache Nr. 17/107 vom 20.11.2013

Kommunale Daseinsvorsorge vor Privatisierungsgefahren durch internationale Handelsabkommen sichern!

Antrag Drucksache Nr. 17/108 vom 19.11.2013

Gesetzentwurf zur Änderung des Bestattungsgesetzes - Schaffung einer gesetzlichen Regelung zur Ermöglichung des Erlasses gemeindlicher Friedhofssatzungen bzw. Friedhofsordnungen für ein Verwendungsverbot für Grabmale aus ausbeuterischer Kinderarbeit

Gesetzentwurf Drucksache Nr. 17/94 vom 15.11.2013

Gesetzentwurf zur Durchsetzung eines Mindestlohns in Bayern und zur Gewährleistung von Tariftreue und Mindestlohn bei öffentlichen Auftragsvergaben in Bayern

Gesetzentwurf Drucksache Nr. 17/58 vom 07.11.2013

GBW-Mieter schützen - Ausverkauf und Mieterhöhungen verhindern!

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/15 vom 23.10.2013

Unterstützung einer möglichen Bewerbung der Landeshauptstadt München mit dem Markt Garmisch-Partenkirchen und den Landkreisen Berchtesgadener Land und Traunstein um die Austragung der XXIV. Olympischen und XIII. Paralympischen Winterspiele 2022

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/18 vom 23.10.2013

Arbeitnehmerrechte sichern - Streit zwischen XXXLutz und Belegschaft schlichten!

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/19 vom 23.10.2013

Interview mit meinem Sohn Julian.

Vermeidbare Schäden durch verspätete Hochwasserwarnung bzw.verfehlte Hochwasserprognosen?

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. 16/18272 vom 21.08.2013

Für eine humanere Asylpolitik: Prinzip der Förderung von Rückkehrbereitschaft sofort abschaffen!

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/17931 vom 16.07.2013

Interview zwischen Vater Bernhard und Tochter Helena!

Mehr Sicherheit für Kinder im Straßenverkehr

Antrag Drucksache Nr. 16/17551 vom 02.07.2013

Donauauen zwischen Neuburg a.d. Donau und Ingolstadt als Weltnaturerbe schützen

Antrag Drucksache Nr. 16/17488 vom 20.06.2013

Zinsswap-Geschäfte bayerischer Kommunen

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/17332 vom 19.06.2013

Speicherpotenzial- und -standortanalyse für Pumpspeicherkraftwerke in Bayern schnellstmöglich erstellen

Antrag Drucksache Nr. 16/17296 vom 14.06.2013

Gebietskulisse Wasserkraft schnellstmöglich erstellen

Antrag Drucksache Nr. 16/17297 vom 14.06.2013

Wasserkrafterlass schnellstmöglich erstellen

Antrag Drucksache Nr. 16/17298 vom 14.06.2013

Stromverteilnetzstudie schnellstmöglich fertigstellen und veröffentlichen

Antrag Drucksache Nr. 16/17299 vom 14.06.2013

Konzept zur Umsetzung des Bayernplans schnellstmöglich vorlegen

Antrag Drucksache Nr. 16/17300 vom 14.06.2013

Handwerk als Stütze der mittelständischen Wirtschaft in seiner Qualität erhalten - Meisterordnung nicht antasten!

128. Plenarsitzung am 12.06.2013

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Markus Reichhart u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Handwerk als Stütze der mittelständischen Wirtschaft in seiner Qualität erhalten - Meisterordnung nicht antasten! Drs. 16/17082

Redner Bernhard Roos (SPD)

Redner Bernhard Roos (SPD)

 

Innovative kleine und mittlere Unternehmen stärken - Ein nachhaltiges steuerliches Forschungs- und Entwicklungs-Förderkonzept (FuE-Förderkonzept) vorlegen

Antrag Drucksache Nr. 16/17095 vom 12.06.2013

Gammelfleischskandal in Coburg - Aufklärung und Notwendigkeit des Informantenschutzes

Antrag Drucksache Nr. 16/17112 vom 12.06.2013

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 16/16973 vom 04.06.2013

Antrag Drucksache Nr. 16/17100 vom 12.06.2013

Fracking verhindern - Grundwasser, Boden und Erdreich in Bayern schützen

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 16/16973 vom 04.06.2013

Ude - Der Film

Genau Ude - der Fernsehspot!

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Gesetz zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen und zur Anerkennung sozialer Berufe (Drs. 16/16010) hier: Ergänzende Unterlagen zum Antrag auf Gleichwertigkeit

Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/16895 vom 21.05.2013

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Gesetz zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen und zur Anerkennung sozialer Berufe (Drs. 16/16010) hier: Ausländische Abschlüsse in sozialen Berufen

Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/16896 vom 21.05.2013

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Gesetz zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen und zur Anerkennung sozialer Berufe (Drs. 16/16010) hier: Anspruch auf Beratung und Gebührenregelung

Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/16897 vom 21.05.2013

Wahlkampfplakate frisch aus der Druckerpresse

Kreativpakt für Bayern - Gesamtkonzept Kreativwirtschaft (1)

Antrag Drucksache Nr. 16/16771 vom 16.05.2013

Kreativpakt für Bayern - Kulturentwicklungsplanung (2)

Antrag Drucksache Nr. 16/16772 vom 16.05.2013

Kreativpakt für Bayern - Förderkriterien der Kunst- und Kulturförderung (3)

Antrag Drucksache Nr. 16/16773 vom 16.05.2013

Kreativpakt für Bayern - Datenbank über Fördermöglichkeiten (4)

Antrag Drucksache Nr. 16/16774 vom 16.05.2013

Kreativpakt für Bayern - Beratungsstrukturen aufbauen (5)

Antrag Drucksache Nr. 16/16775 vom 16.05.2013

Kreativpakt für Bayern - Konzept des Bayerischen Zentrums für die Kultur- und Kreativwirtschaft (6)

Antrag Drucksache Nr. 16/16776 vom 16.05.2013

Kreativpakt für Bayern - Datenreport für Kulturberufe (7)

Antrag Drucksache Nr. 16/16777 vom 16.05.2013

Kreativpakt für Bayern - Arbeitslosengeld I und Regelung für kurzfristig Beschäftigte (8)

Antrag Drucksache Nr. 16/16778 vom 16.05.2013

Kreativpakt für Bayern- Künstlersozialversicherung gestalten (9)

Antrag Drucksache Nr. 16/16779 vom 16.05.2013

Kreativpakt für Bayern - Solo-Selbstständige und Kleinunternehmer (10)

Antrag Drucksache Nr. 16/16780 vom 16.05.2013

Kreativpakt für Bayern - Zugang zur Krankenversicherung und Arbeitslosenversicherung (11)

Antrag Drucksache Nr. 16/16781 vom 16.05.2013

Kreativpakt für Bayern - Krankengeld für unständig Beschäftigte (12)

Antrag Drucksache Nr. 16/16782 vom 16.05.2013

Kreativpakt für Bayern - Reform des Urheberrechts (13)

Antrag Drucksache Nr. 16/16783 vom 16.05.2013

Kreativpakt für Bayern - Reform des Urhebervertragsrechts (14)

Antrag Drucksache Nr. 16/16784 vom 16.05.2013

Fair. Gerecht. Gute Arbeit: Für eine gerechte Entlohnung (1)

Antrag Drucksache Nr. 16/16785 vom 16.05.2013

Fair. Gerecht. Gute Arbeit: Klare Regeln für die Leiharbeit (2)

Antrag Drucksache Nr. 16/16786 vom 16.05.2013

Fair. Gerecht. Gute Arbeit: Für mehr Beschäftigungsstabilität (3)

Antrag Drucksache Nr. 16/16787 vom 16.05.2013

Fair. Gerecht. Gute Arbeit: Scheinwerkverträge verhindern (4)

Antrag Drucksache Nr. 16/16788 vom 16.05.2013

Fair. Gerecht. Gute Arbeit: Maßnahmen gegen den Missbrauch von Mini-Jobs (5)

Antrag Drucksache Nr. 16/16789 vom 16.05.2013

Fair. Gerecht. Gute Arbeit: Bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt für Frauen, jüngere und ältere Menschen (6)

Antrag Drucksache Nr. 16/16790 vom 16.05.2013

Fair. Gerecht. Gute Arbeit: Für eine bessere aktive Arbeitsmarktspolitik (7)

Antrag Drucksache Nr. 16/16791 vom 16.05.2013

Fair. Gerecht. Gute Arbeit: Für eine gerechtere Verteilung von Arbeit (8)

Antrag Drucksache Nr. 16/16792 vom 16.05.2013

Fair. Gerecht. Gute Arbeit: Bundesratsinitiative unterstützen (9)

Antrag Drucksache Nr. 16/16793 vom 16.05.2013

Interview zwischen Vater Bernhard, Tochter Judith (geb. Roos) und Enkel Eliah!

Europäischen Emissionshandel wiederbeleben: Zertifikatsmenge verringern - Reduktionsziele erhöhen

Antrag Drucksache Nr. 16/16713 vom 13.05.2013

Gesetzentwurf zur Durchsetzung eines Mindestlohns in Bayern und zur Gewährleistung von Tariftreue und Mindestlohn bei öffentlichen Auftragsvergaben in Bayern

Gesetzentwurf Drucksache Nr. 16/16691 vom 07.05.2013

Interview zwischen Vater Bernhard und Sohn Philipp Roos!

Bahnstrecke Marktredwitz - Pilsen wieder ins Kernnetz der Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-T)

Antrag Drucksache Nr. 16/16654 vom 29.04.2013

Förderung der Investitionen und des Betriebes der "Urwelt-Erlebnisgrube" Mistelgau/Fränkische Schweiz

Antrag Drucksache Nr. 16/16642 vom 26.04.2013

Zeitgemäße Radverkehrsführung im Straßenraum in Bayern - hier: Durchführung einer Anhörung

Antrag Drucksache Nr. 16/16616 vom 25.04.2013

eines Bayerischen Transparenz- und Informationsfreiheitsgesetzes und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 16/16578 vom 24.04.2013

Übergänge mit System! Neuordnungsvorschläge für den Übergang von der Schule in den Beruf in Bayern umsetzen

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 16/16589 vom 24.04.2013

Mindestlohn flächendeckend einführen!

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 16/16590 vom 24.04.2013

zur Kompensation der Studienbeiträge und zur Sicherung der Qualität in Studium und Lehre mittels Studierendenboni (Studierendenbonigesetz - StudiboG)

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 16/16577 vom 24.04.2013Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 16/16577 vom 24.04.2013

SPD-Frühlingsempfang 2013 in Kellberg mit Christian Ude

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens bayerischer Justiz- und Finanzbehörden

der zuständigen Ministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und -träger im Zusammenhang mit der Unterbringung des Herrn Gustl Mollath in psychiatrischen Einrichtungen und mit den Strafverfahren gegen ihn und im Zusammenhang mit dem Umgang mit den von Herrn Mollath erstatteten Strafanzeigen

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 16/16555 vom 24.04.2013

Änderungsantratg zum Antrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Inge Aures, Horst Arnold u.a. und Fraktion (SPD),...

Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Bauer u.a. und Fraktion (FREIE WÄHLER), Margarete Bause, Dr. Martin Runge, Ulrike Gote u.a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 16. April 2013 auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (Drs. 16/16408) Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens bayerischer Justiz- und Finanzbehörden, der zuständigen Ministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und -träger im Zusammenhang mit der Unterbringung des Herrn Gustl Mollath in psychiatrischen Einrichtungen und mit den Strafverfahren gegen ihn und im Zusammenhang mit dem Umgang mit den von Herrn Mollath erstatteten Strafanzeigen

Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/16454 vom 18.04.2013

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Wohnraumförderungsgesetzes

Gesetzentwurf Drucksache Nr. 16/16468 vom 18.04.2013

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens bayerischer Justiz- und Finanzbehörden,...

der zuständigen Ministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und -träger im Zusammenhang mit der Unterbringung des Herrn Gustl Mollath in psychiatrischen Einrichtungen und mit den Strafverfahren gegen ihn und im Zusammenhang mit dem Umgang mit den von Herrn Mollath erstatteten Strafanzeigen

Antrag Drucksache Nr. 16/16408 vom 16.04.2013

Bildungsfreistellung in Bayern gesetzlich ermöglichen

123. Plenarsitzung am 11.04.2013

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Dr. Linus Förster, Harald Güller u. a. und Fraktion SPD Bildungsfreistellung in Bayern gesetzlich ermöglichen Drs. 16/16319

Redner Bernhard Roos (SPD)

Zwischenbemerkung Bernhard Roos (SPD)

 

Anhörung zum Landesentwicklungsprogramm ernst nehmen: Entwurf komplett überarbeiten!

Antrag Drucksache Nr. 16/16330 vom 11.04.2013

Landesentwicklungsprogramm Leitbild (1)

Antrag Drucksache Nr. 16/16331 vom 11.04.2013

Landesentwicklungsprogramm 1.1.1: Gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen (2)

Antrag Drucksache Nr. 16/16332 vom 11.04.2013

Landesentwicklungsprogramm 1.1.1: Gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen (3)

Antrag Drucksache Nr. 16/16333 vom 11.04.2013

Landesentwicklungsprogramm 1.2.2: Abwanderung vermindern (4)

Antrag Drucksache Nr. 16/16334 vom 11.04.2013

Landesentwicklungsprogramm 3.2: Innenentwicklung vor Außenentwicklung (5)

Antrag Drucksache Nr. 16/16335 vom 11.04.2013

Landesentwicklungsprogramm 3.3: Vermeidung von Zersiedelung (6)

Antrag Drucksache Nr. 16/16336 vom 11.04.2013

Landesentwicklungsprogramm 5.3.1: Einzelhandelsgroßprojekte (7)

Antrag Drucksache Nr. 16/16337 vom 11.04.2013

Landesentwicklungsprogramm 6.1: Um- und Ausbau der Energieinfrastruktur (8)

Antrag Drucksache Nr. 16/16338 vom 11.04.2013

Bildungsfreistellung in Bayern gesetzlich ermöglichen

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/16319 vom 10.04.2013

Trinkwasser vor der Privatisierung schützen - den Worten müssen Taten folgen

Antrag Drucksache Nr. 16/16245 vom 28.03.2013

Kommunale Verantwortung für Trinkwasserversorgung weiterhin im Landesentwicklungsprogramm verankern!

Antrag Drucksache Nr. 16/16165 vom 25.03.2013

Beschleunigung der Fertigstellung der A 94

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. 16/15949 vom 25.03.2013

Wirtschaftsminister Zeil muss zur Sexismusaffäre bei der Messe München Stellung beziehen

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/16041 vom 19.03.2013

Zukunft des Zweckverbandes Landestheater Niederbayern

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. 16/15660 vom 11.03.2013

Initiative gegen zu schnelles Fahren

Antrag Drucksache Nr. 16/15963 vom 07.03.2013

Feuerwehrförderung: Wehren und Schulen mit einem Sonderförderprogramm aus Mitteln des einbehaltenen Feuerschutzsteueraufkommens unterstützen!

Antrag Drucksache Nr. 16/15876 vom 04.03.2013

Riedlhütte - 3 Jahre nach dem Aus des Nachtmann-Werkes - Bilanz?

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. 16/15647 vom 04.03.2013

Genehmigungsvorbehalt bei der Umwandlung von Mietwohnraum in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten

Antrag Drucksache Nr. 16/15858 vom 28.02.2013

Rechtsgrundlage für eine wirksame Verbesserung des Beschäftigtendatenschutzes schaffen!

Antrag Drucksache Nr. 16/15859 vom 28.02.2013

Gesetzentwurf zur Kompensation der Studienbeiträge und zur Sicherung der Qualität in Studium und Lehre mittels Studierendenboni (Studierendenbonigesetz - StudiboG)

Gesetzentwurf Drucksache Nr. 16/15834 vom 27.02.2013

Entwurf des Landesentwicklungsprogramms (LEP-E) zurückziehen und kompletten Neuentwurf vorlegen

Antrag Drucksache Nr. 16/15717 vom 21.02.2013

Mindestlohn flächendeckend einführen!

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/15707 vom 20.02.2013

Erdgasbohrungen unter dem Langbürgner See

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. 16/15439 vom 14.02.2013

Übergänge mit System! Neuordnungsvorschläge für den Übergang von der Schule in den Beruf in Bayern umsetzen

Antrag Drucksache Nr. 16/15628 vom 08.02.2013

Prüfung der Verfassungstreue

Antrag Drucksache Nr. 16/15630 vom 08.02.2013

Bayerisches Kabinett in Nürnberg und in Bamberg

Anfragen zum Plenum Drucksache Nr. 16/15615 vom 07.02.2013

Grundprinzipien des EEG erhalten - Vertrauensschutz gewährleisten

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/15565 vom 06.02.2013

''Branchendialog Leichtbau'' etablieren - ''Initiative Elektromobilität Bayern'' ernst nehmen - Bayerns Akteure besser vernetzen

119. Plenarsitzung am 06.02.2013

Antrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Bernhard Roos, Dr. Thomas Beyer u. a. und Fraktion SPD ''Branchendialog Leichtbau'' etablieren - ''Initiative Elektromobilität Bayern'' ernst nehmen - Bayerns Akteure besser vernetzen Drs. 16/14118 u.a.

Redner Bernhard Roos (SPD)

Zwischenbemerkung Bernhard Roos (SPD)

 

Auflösung der Kommission zur parlamentarischen Begleitung der Energiewende in Bayern

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/15543 vom 05.02.2013

Änderung der Bayerischen Bauordnung - Klimaschutz und Energieeinsparung in der BayBO

118. Plenarsitzung am 29.01.2013

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Martin Runge, Ulrike Gote u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung der Bayerischen Bauordnung - Klimaschutz und Energieeinsparung in der BayBO Drs. 16/12946 u.a.

Redner Bernhard Roos (SPD)

Zwischenbemerkung Bernhard Roos (SPD)

 

Netzausbau in der Energiewende beschleunigen - Übertragungsnetze in öffentliche Trägerschaft

Antrag Drucksache Nr. 16/15455 vom 29.01.2013

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes (Drs. 16/14915) hier: Vergabegrundsätze und Mindestlohnregelung

Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/15386 vom 23.01.2013

Kappungsgrenze für Mieterhöhungen sofort umsetzen

Antrag Drucksache Nr. 16/15343 vom 16.01.2013

Agenturgeschäfte im Landmaschinenhandel durch Differenzbesteuerung ablösen?

Schriftliche Anfrage 16/15337 vom 11.01.2013