Anträge 2016

Förderprogramm "Digitalbonus" - IT-Sicherheit für kleinere und mittlere Unternehmen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. 17/14055 vom 16.12.2016

Plenum.TV für TRP1 Passau am 15.12.2016

 

Die Themen:

  • Die Lebensbedingungen in den Regionen Bayerns sollen gleichwertig sein.
  • Das Ministerium für Gesundheit und Pflege hat einige kostspielige Projekte – etwa die Bekämpfung des Hausärzte-Mangels. Sind die Projekte finanzierbar?

Moderation: Maximillian von Rossek

 

Familien in Bayern bestmöglich unterstützen II - Familienpakt Bayern um haushaltsnahe Dienstleistungen ergänzen

Antrag Drucksache Nr. 17/14775 vom 13.12.2016

Plenum.TV für TRP1 am 09.12.2016

 

Die Themen:

  • Das Bayerische Integrationsgesetz:
    – Verpflichtung zur Integration durch Spracherwerb
    – Bekenntnis zur vorherrschenden Leitkultur
    – Zugang zu Bildung und Ausbildung fördern und einfordern
  • Erneuerung des Bayerischen Mediengesetzes

Moderation: Maximilian von Rossek

 

Artikel 10 "Verantwortung der Wirtschaft"

89. Plenarsitzung am 08.12.2016

Artikel 10 "Verantwortung der Wirtschaft"

Redner Bernhard Roos (SPD)

 

Bayerisches Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft

Antrag Drucksache Nr. 17/14528 vom 30.11.2016

70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: "In der Vielfalt liegt die Zukunft, in Europas Staatenbund!" - Neue Strophe der Bayernhymne offiziell anerkennen

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/14476 vom 29.11.2016

"Förderung der kommunalen Elektromobilität"

Antrag Drucksache Nr. 17/14418 vom 23.11.2016

Radschnellwege durch Übernahme der Baulast effektiv fördern

87. Plenarsitzung am 22.11.2016

Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Markus Ganserer u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Radschnellwege durch Übernahme der Baulast effektiv fördern Drs. 17/12026 u.a.

Redner Bernhard Roos (SPD)

 

Förderung von erdgasangetriebenen Bussen im ÖPNV

87. Plenarsitzung am 22.11.2016

Antrag der Abgeordneten Bernhard Roos, Annette Karl, Natascha Kohnen u. a. SPD Förderung von erdgasangetriebenen Bussen im ÖPNV Drs. 17/11922 u.a.

Redner Bernhard Roos (SPD)

 

Drohende Schließung des Schaeffler-Werks im Markt Elfershausen

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/14412 vom 23.11.2016

Sonderprogramm ausweiten: Aufnahme einzelner Kommunen außerhalb der ausgeschriebenen Fördergebiete

Antrag Drucksache Nr. 17/14312 vom 15.11.2016

Plenum.TV für TRP 1 am 11.11.2016

 

Der ländliche Raum bietet im Vergleich zu einer Großstadt weniger Annehmlichkeiten und Chancen. Deshalb wandern viele Landbewohner vermehrt in die Stadt aus. Um dies zu verhindern müsse das Leben auf dem Land attraktiver werden um der Abwanderung entgegenzusteuern.

Der Wahlkampf in den USA ist entschieden – Donald Trump wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten. Der Wechsel an der der Spitze dieser Weltmacht wird sich auf die Handelsbeziehungen auswirken.

Moderation: Sylvia Bommes

 

Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen IX: Jugendwerkstätten stärker fördern!

Antrag Drucksache Nr. 17/14146 vom 10.11.2016

Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen X: Konzept für Übergangssystem Schule - Beruf vorlegen!

Antrag Drucksache Nr. 17/14147 vom 10.11.2016

Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen XI: Jugendliche bei dualer Ausbildung unterstützen!

Antrag Drucksache Nr. 17/14148 vom 10.11.2016

Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen XII: Flächendeckender Aufbau von "Arbeitsbündnissen Jugend und Beruf"!

Antrag Drucksache Nr. 17/14149 vom 10.11.2016

Keine Unterwanderung des Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerschutzes aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung

Antrag Drucksache Nr. 17/14190 vom 10.11.2016

70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: Gleichwertige Arbeitsbedingungen in ganz Bayern schaffen (II)

Antrag Drucksache Nr. 17/14195 vom 10.11.2016

70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern schaffen (III)

Antrag Drucksache Nr. 17/14196 vom 10.11.2016

70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: Lohnlücke endlich wirksam bekämpfen (IV)

Antrag Drucksache Nr. 17/14197 vom 10.11.2016

Statistische Erfassung von wohnungssuchenden jungen Menschen

Antrag Drucksache Nr. 17/14187 vom 10.11.2016

70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: Ausbildungsgarantie verwirklichen (VI)

Antrag Drucksache Nr. 17/14199 vom 10.11.2016

70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: Schutz und sparsamer Umgang mit Landschaft und Fläche (XIII)

Antrag Drucksache Nr. 17/14205 vom 10.11.2016

70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: Bayern braucht ein Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz - die Empfehlungen des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen umsetzen! (VIII)

Antrag Drucksache Nr. 17/14201 vom 10.11.2016

Die Panama Papers und die Bayerische Landesbank

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. 17/12860 vom 02.11.2016

Plenum.TV für TRP1 am 27.10.2016

 

Das Freihandelsabkommen mit Kanada wird auch im Bayerischen Landtag diskutiert. Welche Vor- oder Nachteile bringt CETA?

Beim sog. Schottdorf-Skandal ging es um hohe Laborkosten und um Ärzte, die davon profitierten. Ein Untersuchungsausschuss hat über Jahre hinweg versucht herauszufinden, ob die Behörden versagt haben. Der Abschlussbericht stellt u.a. „dringenden Handlungsbedarf“ fest. Was ist zu tun?

 

Moderation: Sylvia Bommes

 

Infrastrukturgesellschaft Verkehr - Nachteile für den Freistaat abwenden!

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/13820 vom 26.10.2016

Bewährte Zuständigkeit für Autobahnen in Bayern belassen - Privatrechtlich organisierte Infrastrukturgesellschaft verhindern - Beschluss des Landtags umsetzen!

85. Plenarsitzung am 26.10.2016

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Thorsten Glauber u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Bewährte Zuständigkeit für Autobahnen in Bayern belassen - Privatrechtlich organisierte Infrastrukturgesellschaft verhindern - Beschluss des Landtags umsetzen! Drs. 17/13808

Redner Bernhard Roos (SPD)

Zwischenbemerkung Bernhard Roos (SPD)

 

Sicherung guter Finanzierungsbedingungen für die mittelständischen Unternehmen

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/13825 vom 26.10.2016

Wortlaut der Antwort der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström vom 5. September 2016

Anfragen zum Plenum Drucksache Nr. 17/13706 vom 20.10.2016

PLENUM.TV am 19.10.2016 für TRP 1

 

Die Themen:

Änderungen des Rundfunk- und Mediengesetzes stehen zur Debatte. Die Kontrollgremien sollen „staatsfern“ besetzt werden, um den Einfluss der Politik auf die Journalisten zu beschränken.

Laut Markus Soeder ist Bayern der Zahlmeister der Republik. Viel zu hoch sei der Milliardenbetrag den der Freistaat in den Laenderfinanzausgleich einzahle. Damit steht er nicht alleine. Nach langen Verhandlungen stellte Horst Seehofer jetzt eine Neuregelung vor, die Bayern entlasten soll.

Moderation: Sylvia Bommes

 

Freie Fahrt für Carsharing-Projekte - Dringende Änderungen im aktuellen Gesetzentwurf sind erforderlich!

Antrag Drucksache Nr. 17/13499 vom 17.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018; hier: Stellen für Energieberater in den Landratsämtern

Änderungsantrag Drucksache Nr. 17/13255 vom 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018; hier: Versteckte Verschuldung reduzieren: Verstärkte energetische Sanierung staatlicher Gebäude

Änderungsantrag Drucksache Nr. 17/13282 vom 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018; hier: Fahrradabstellanlagen bzw. Fahrradstationen an Bahnhöfen fördern - ÖPNV intermodal gestalten!

Änderungsantrag Drucksache Nr. 17/13284 vom 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018; hier: Ausbildungsverkehr im ÖPNV für die Kommunen zukunftsfähig machen

Änderungsantrag Drucksache Nr. 17/13285 vom 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018; hier: Planungsmaßnahmen für barrierefreie Bahnhöfe und Landesmittel für das Bundesprogramm „Barrierefreiheit kleiner Schienenverkehrsstationen“ im ländlichen Raum beibehalten

Änderungsantrag Drucksache Nr. 17/13286 vom 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018; hier: Leistungen für den Probebetrieb auf nicht im Schienenpersonennahverkehr bedienten Eisenbahnstrecken

Änderungsantrag Drucksache Nr. 17/13287 vom 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018; hier: Versteckte Verschuldung reduzieren: Nachhaltige Erhöhung der Mittel für den Staatsstraßenbau inklusive Radwege entlang Staatsstraßen und Instandsetzung von Brücken

Änderungsantrag Drucksache Nr. 17/13288 vom 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018; hier: Förderung von Aufbau und Betrieb frei zugänglicher WLAN-Netze im öffentlichen Raum (Kap. 06 03 TG 72 neue Tit.)

Änderungsantrag Drucksache Nr. 17/13290 vom 13.10.2016

Kein Verbot von Verbrennungsmotoren

83. Plenarsitzung am 13.10.2016

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Karl Freller, Erwin Huber u. a. und Fraktion CSU Kein Verbot von Verbrennungsmotoren Drs. 17/13310 u.a.

Redner Bernhard Roos (SPD)

 

Voraussetzungen für die Einführung von emissionsfreien PKW

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/13352 vom 13.10.2016

Gesetzentwurf für ein Bayerisches Psychosoziales Notfallversorgungsgesetz

Gesetzentwurf Drucksache Nr. 17/13412 vom 13.10.2016

LEP I: Das Landesentwicklungsprogramm als starker Rahmen für eine wirtschaftlich starke und nachhaltige Entwicklung Bayerns

Antrag Drucksache Nr. 17/13330 vom 12.10.2016

LEP II: Zersiedelung und Versiegelung stoppen, Entwicklung fördern

Antrag Drucksache Nr. 17/13331 vom 12.10.2016

LEP III: Anbindegebot zukunftsfähig machen

Antrag Drucksache Nr. 17/13332 vom 12.10.2016

LEP IV: Vorhandene Knoten im Netz der Daseinsvorsorge stärken

Antrag Drucksache Nr. 17/13333 vom 12.10.2016

Anhörung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)

Antrag Drucksache Nr. 17/13329 vom 12.10.2016

Fragwürdiger GBW-Deal: Was wusste die Staatsregierung?

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/13311 vom 12.10.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz (BayIntG)

Änderungsantrag Drucksache Nr. 17/13211 vom 10.10.2016

Schließung von Güterbahnhöfen in Bayern

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. 17/12589 vom 30.09.2016

Verteilung der Regionalisierungsmittel in Bayern

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. 17/12588 vom 30.09.2016

Keinen Betrug beim Mindestlohn zulassen

Antrag Drucksache Nr. 17/13029 vom 28.09.2016

PLENUM.TV am 28.09.2016 für TRP1

Die Themen:
Die Regierungserklärung des Ministerpraesidenten sorgt für hitzige Debatten.

Unfall-Gaffer: Sie filmen, fotografieren und behindern Rettungseinsaetze. Jetzt sollen Notaerzte „Platzverweise“ an Gaffer aussprechen duerfen. Wie schauts da rechtlich aus? Ist das nicht Aufgabe der Polizei und: wären auch Journalisten betroffen?

Moderation: Sylvia Bommes

 

Meister-BAföG - Zahl der Geförderten und Fördervolumen rückläufig

Antrag Drucksache Nr. 17/12995 vom 26.09.2016

Förderprogramme Bayern I - Bekanntheit verbessern

Antrag Drucksache Nr. 17/12991 vom 26.09.2016

Förderprogramme Bayern II - Zugang vereinfachen

Antrag Drucksache Nr. 17/12992 vom 26.09.2016

Förderprogramme Bayern III - Regelmäßiges Monitoring

Antrag Drucksache Nr. 17/12993 vom 26.09.2016

Airbus Helicopters Donauwörth

Antrag Drucksache Nr. 17/12982 vom 22.09.2016

Förderung eigener Gleisanschlüsse für transportintensive bayerische Betriebe

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. 17/12267 vom 19.09.2016

Standortsicherheit für bayerische Binnenschifffahrt

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. 17/12442 vom 14.09.2016

Praxis der Straßenbauämter bei Deckensanierungen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. 17/12266 vom 09.09.2016

Überwachungstätigkeit und Feststellungen der Gewerbeaufsicht bei der Maxhütte Sulzbach-Rosenberg; Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen Arbeits- und Gesundheitsschutzbestimmungen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. 17/12261 vom 01.09.2016

Berufsschulplätze für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Stadt und Landkreis Passau, sowie den Landkreisen Rottal-Inn und Freyung-Grafenau

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. 17/12264 vom 01.09.2016

Ehrenamtlichen, bürgerschaftlich getragenen Fahrdiensten einen angemessenen Ersatz der anfallenden Betriebskosten ermöglichen

Antrag Drucksache Nr. 17/12733 vom 26.07.2016

Arbeitnehmerschutz als Grundlage für nachhaltige Entwicklung

Antrag Drucksache Nr. 17/12734 vom 26.07.2016

Vorbild Bayern I: Fairtrade-Siegel bei Vergabe öffentlicher Aufträge als wesentliches Kriterium beachten

Antrag Drucksache Nr. 17/12698 vom 20.07.2016

Vorbild Bayern III: Kommunen durch zentrale Beratungsstelle bei Vergabe öffentlicher Aufträge helfen, soziale und ökologische Kriterien zu berücksichtigen und zu fairem Handel beizutragen

Antrag Drucksache Nr. 17/12699 vom 20.07.2016

Vorbild Bayern II: Zentrale Datenbank informiert über Einhaltung sozialer und ökologischer Kriterien durch Unternehmen

Antrag Drucksache Nr. 17/12700 vom 20.07.2016

zur Änderung des Bestattungsgesetzes Bekämpfung ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Grabsteinherstellung

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12676 vom 20.07.2016 [PL]

Stellenabbau bei BAT (British American Tobacco) in Bayreuth - Arbeitsplätze erhalten, Perspektiven eröffnen und Zukunftspotenziale erschließen

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/12616 vom 19.07.2016

Bayerische Unternehmen bei Auslandsgeschäften zur Achtung der Menschenrechte durch ihre Partner anhalten

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12662 vom 19.07.2016 [PL]

Menschenrechtliche Verantwortung von Unternehmen bei Auslandsgeschäften gesetzlich regeln

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12663 vom 19.07.2016 [PL]

Seminare in Entwicklungszusammenarbeit jeweils mit konkreten Praxisprojekten vor Ort verbinden

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12669 vom 19.07.2016 [PL]

Projekte zur dualen Ausbildung und Ausbildungshäuser in Afrika schaffen

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12670 vom 19.07.2016 [PL]

Ausbildungsprogramme zur Schaffung von Perspektiven für Jugendliche in den Maghreb-Staaten

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12641 vom 19.07.2016 [PL]

Bayerisches Landesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12672 vom 19.07.2016 [PL]

Verbesserung der Schwerbehindertenrechte in Zügen der DB AG und ihrer Wettbewerber

Antrag Drucksache Nr. 17/12596 vom 15.07.2016

Ausbau erneuerbarer Energien in Bayerns Partnerregionen

Antrag Drucksache Nr. 17/12597 vom 15.07.2016

Ländlichen Raum stärken I: Förderprogramm Bäder

Beschlussempfehlung mit Bericht Drucksache Nr. 17/12573 vom 14.07.2016 [KI]

PLENUM.TV am 13.07.2016 für TRP1

Die Themen:

  • Förderung von Klimaschutz und Mobilität in Bayern – Welche Maßnahmen sind jetzt am wichtigsten?
  • Ein Gesetzesentwurf soll einen Rechtsanspruch für Eltern auf ein Ganztagsangebot in Bayern schaffen: Gebührenfrei und an sämtlichen Schularten bis einschließlich der 10. Klasse. – Zurecht? Und was ist „Gute Ganztagsschule“?

Moderation: Sylvia Bommes

 

Für eine zukunftsorientierte Alpenpolitik in Bayern und Europa I: Einbeziehung von Kommunen und NGOs in die EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP)

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12483 vom 12.07.2016 [PL]

Für eine zukunftsorientierte Alpenpolitik in Bayern und Europa II: Stimmrecht für die Alpenkonvention in der EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP)

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12517 vom 12.07.2016 [PL]

Für eine zukunftsorientierte Alpenpolitik in Bayern und Europa III: Neuer Schwung für den Alpenschutz durch EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP)

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12518 vom 12.07.2016 [PL]

Für eine zukunftsorientierte Alpenpolitik in Bayern und Europa IV: EUSALP-Dokumente in den Amtssprachen der Makroregion zur Verfügung stellen

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12484 vom 12.07.2016 [PL]

Für eine zukunftsorientierte Alpenpolitik in Bayern und Europa V: Beteiligung des Parlaments bei der Umsetzung der EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP)

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12485 vom 12.07.2016 [PL]

Für eine zukunftsorientierte Alpenpolitik in Bayern und Europa VI: EUSALP-Projekte für nachhaltige Alpenraumentwicklung nutzen

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12486 vom 12.07.2016 [PL]

Für eine zukunftsorientierte Alpenpolitik in Bayern und Europa VII: Transparente und demokratisch legitimierte Verwendung der EUSALP-Finanzmittel sicherstellen

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12519 vom 12.07.2016 [PL]

"Blitz-Marathon" - Weiterentwicklung einer guten Idee

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12502 vom 12.07.2016 [PL]

Zukunft gestalten - Regionen stärken - Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen und Wettbewerbschancen in allen Landesteilen

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12522 vom 12.07.2016 [PL]

Die Unwettergeschädigten und die Kommunen nicht im Stich lassen

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12495 vom 12.07.2016 [PL]

"Investitionsprogramm für den Güterverkehr auf Deutschlands Schienen"

Antrag Drucksache Nr. 17/12423 vom 11.07.2016

ÖPNV-Busförderung stärker auf alternative Treibstoffe ausrichten und CO2 sowie NOx einsparen

Antrag Drucksache Nr. 17/12425 vom 11.07.2016

Faire Beschaffung durch den Freistaat Bayern - soziale und umweltbezogene Aspekte bei Vergaben des Freistaats stärker berücksichtigen

Antrag Drucksache Nr. 17/12426 vom 11.07.2016

Luftreinhaltung in bayerischen Städten

78. Plenarsitzung am 07.07.2016

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Dr. Christian Magerl u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Luftreinhaltung in bayerischen Städten Drs. 17/12334 u.a.

Redner Bernhard Roos (SPD)

 

Straßenbauarbeiten beschleunigen - Baustellen-Chaos auf Bayerns Autobahnen beenden

78. Plenarsitzung am 07.07.2016

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Thorsten Glauber u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Straßenbauarbeiten beschleunigen - Baustellen-Chaos auf Bayerns Autobahnen beenden Drs. 17/12333 u.a

Redner Bernhard Roos (SPD)

 

Verbesserung der Luftqualität in Bayerns Städten durch integrierte Mobilitätskonzepte und deutliche Stärkung des ÖPNV erreichen

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/12351 vom 07.07.2016

Flächendeckende Mobilfunkversorgung für Bayern in Gigabit-Qualität

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/12353 vom 07.07.2016

Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen I: Langzeitarbeitslose bei Stellenbesetzungen des Freistaats und seiner Beteiligungsgesellschaften stärker berücksichtigen!

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12394 vom 07.07.2016 [PL]

Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen II: Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12399 vom 07.07.2016 [PL]

Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen III: Jugendberufsagenturen flächendeckend einrichten!

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12400 vom 07.07.2016 [PL]

Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen VIII: Verbesserung der sozioökonomischen Lage von Menschen mit Behinderung durch Erhöhung der Ausgleichsabgabe

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12404 vom 07.07.2016 [PL]

Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen X: Barrierefreier Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12406 vom 07.07.2016 [PL]

Für ein zukunftsfähiges Oberfranken - ICE-Systemhalt in Coburg ein Muss

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12364 vom 07.07.2016 [PL

Effektiver Lärmschutz der bayerischen Bevölkerung sicherstellen

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12371 vom 07.07.2016 [PL]

Beschluss des Plenums zu Antrag DRS. 17/11259 zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Rundfunkstaatsvertrags, des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags und des Rundfunkbeitrags

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12383 vom 07.07.2016 [PL]

Erklärung des Bayerischen Landtags

Antrag Drucksache Nr. 17/12344 vom 06.07.2016

Leidtragende der Hochwasserkatastrophen nicht im Stich lassen - Gleichbehandlung aller Betroffenen umgehend beschließen

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/12340 vom 06.07.2016

PLENUM.TV am 30.06.2016 für TRP1

Die Themen:

  • Welche Auswirkungen hat der Brexit auf bayerische Industrie und Handel?
  • Gigabitausbau – Wie wichtig ist eine 1000 Mbit/s Leitung für den bayerischen Mittelstand?

Moderation: Sylvia Bommes

 

Bayern auf dem Weg in die Gigabitgesellschaft?

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12190 vom 29.06.2016

Bundesverkehrswegeplan: Elektrifizierung Nürnberg - Marktredwitz - Cheb - Engpass beseitigen!

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/12219 vom 29.06.2016

Elementarversicherung ins Pflichtversicherungsgesetz aufnehmen

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/12137 vom 28.06.2016

Neue Generation Mobilfunknetze

Antrag Drucksache Nr. 17/11957 vom 15.06.2016

Verlässliche Grundlage für kommunale Infrastruktur - Geeignete Anschlussregelung für 2019 auslaufende Entflechtungsmittel treffen

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/11979 vom 14.06.2016

Zweite Stammstrecke: Endlich Klarheit und Transparenz!

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/11980 vom 14.06.2016

Flächendeckende Innovationsförderung für ganz Bayern sicherstellen

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/11981 vom 14.06.2016

Förderung von erdgasangetriebenen Bussen im ÖPNV

Antrag Drucksache Nr. 17/11922 vom 13.06.2016

Bundesverkehrswegefinanzierung beschleunigen und erhöhen - Optionen für privates Kapital ausloten - Auftragsverwaltung stärken

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/11885 vom 09.06.2016

Verladestationen müssen erhalten bleiben - Ländlichen Raum nicht weiter ausbluten lassen

Antrag Drucksache Nr. 17/11825 vom 08.06.2016

Nokia Networks in München stärken - Verlagerungen und Personalabbau verhindern!

Antrag Drucksache Nr. 17/11823 vom 08.06.2016

Lärm- und Erschütterungsschutz bei Bahnstreckenmodernisierungen

Antrag Drucksache Nr. 17/11826 vom 08.06.2016

Gründerszene in Bayern beleben und stärken

Antrag Drucksache Nr. 17/11824 vom 08.06.2016

Hochwasser und Sturzfluten künftig verhindern Notfallmanagement verbessern

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/11813 vom 08.06.2016

PLENUM.TV – Das Magazin im Mai für Niederbayern und die Oberpfalz

In dieser Ausgabe sprechen wir über

  • die bayerische Sicherheit – Wie sicher ist es denn in Bayern zu leben?
  • Jungsein in Bayern, was bedeutet es?
  • die Patentfaehigkeit von konventionellen Pflanzenzuechtungen.
    Zu Gast:  Prof. Dr. Michael Piazolo, FREIE WÄHLER

Moderation: Maximilian von Rossek

 

PLENUM.TV am 02.06.2016 für TRP1

Die Themen diesmal:

  • Betreuungsgeld für bay. Familien: CSU hält daran fest; 150€ in den ersten drei Jahren. Die Opposition setzt auf Krippenausbau
  • Preisverfall bei der Milch: Welche Maßnahmen will der Freistaat ergreifen, um Bayerns Bauern zu helfen?

Moderation: Sylvia Bommes

 

Mietpreisbremse transparent gestalten

Antrag Drucksache Nr. 17/11770 vom 03.06.2016

Nahversorgung sichern I: Aufrechterhaltung einer wohnortnahen Versorgung als kommunale Pflichtaufgabe definieren

Antrag Drucksache Nr. 17/11752 vom 03.06.2016

Nahversorgung sichern II: Servicestellen Nahversorgung schaffen

Antrag Drucksache Nr. 17/11753 vom 03.06.2016

Nahversorgung sichern III: Sonderförderprogramm BayernLaden

Antrag Drucksache Nr. 17/11754 vom 03.06.2016

Nahversorgung sichern IV: Kommunale Einzelhandelsgutachten fördern

Antrag Drucksache Nr. 17/11755 vom 03.06.2016

Folgeregelung für entfallende Entflechtungsmittel ab 2020

Antrag Drucksache Nr. 17/11621 vom 01.06.2016

Bayerisches Landesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Antrag Drucksache Nr. 17/11623 vom 01.06.2016

Erweiterung und Ausbau des Dokumentationszentrums Reichsparteitagsgelände Nürnberg sicherstellen!

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/11663 vom 01.06.2016

Zukunft gestalten - Regionen stärken - Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen und Wettbewerbschancen in allen Landesteilen

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/11596 vom 31.05.2016

Seminare in Entwicklungszusammenarbeit jeweils mit konkreten Praxisprojekten vor Ort verbinden

Antrag Drucksache Nr. 17/11449 vom 12.05.2016

Projekte zur dualen Ausbildung und Ausbildungshäuser in Afrika schaffen

Antrag Drucksache Nr. 17/11491 vom 12.05.2016

Ausbildungsprogramme zur Schaffung von Perspektiven für Jugendliche in den Maghreb-Staaten

Antrag Drucksache Nr. 17/11492 vom 12.05.2016

Effektiver Lärmschutz der bayerischen Bevölkerung sicherstellen

Antrag Drucksache Nr. 17/11417 vom 11.05.2016

"Blitz-Marathon" - Weiterentwicklung einer guten Idee

Antrag Drucksache Nr. 17/11418 vom 11.05.2016

Förderprogramm flächendeckendes Mobilfunknetz

Antrag Drucksache Nr. 17/11419 vom 11.05.2016

Förderung des lokalen und regionalen Fernsehens

Antrag Drucksache Nr. 17/11422 vom 11.05.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Rundfunkstaatsvertrags, des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags und des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags (Drs. 17/9548)

Änderungsantrag Drucksache Nr. 17/11259 vom 29.04.2016

Bayerische Unternehmen bei Auslandsgeschäften zur Achtung der Menschenrechte durch ihre Partner anhalten

Antrag Drucksache Nr. 17/11212 vom 28.04.2016

Landraub ("Landgrabbing") in bayerischen Partnerregionen bekämpfen

Antrag Drucksache Nr. 17/11213 vom 28.04.2016

Für eine zukunftsorientierte Alpenpolitik in Bayern und Europa V: Beteiligung des Parlaments bei der Umsetzung der EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP)

Antrag Drucksache Nr. 17/11234 vom 28.04.2016

Für eine zukunftsorientierte Alpenpolitik in Bayern und Europa IV: EUSALP-Dokumente in den Amtssprachen der Makroregion zur Verfügung stellen

Antrag Drucksache Nr. 17/11233 vom 28.04.2016

Menschenrechtliche Verantwortung von Unternehmen bei Auslandsgeschäften gesetzlich regel

Antrag Drucksache Nr. 17/11214 vom 28.04.2016

Für eine zukunftsorientierte Alpenpolitik in Bayern und Europa I: Einbeziehung von Kommunen und NGOs in die EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP)

Antrag Drucksache Nr. 17/11230 vom 28.04.2016

Für eine zukunftsorientierte Alpenpolitik in Bayern und Europa II: Stimmrecht für die Alpenkonvention in der EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP)

Antrag Drucksache Nr. 17/11231 vom 28.04.2016

Für eine zukunftsorientierte Alpenpolitik in Bayern und Europa III: Neuer Schwung für den Alpenschutz durch EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP)

Antrag Drucksache Nr. 17/11232 vom 28.04.2016

Für eine zukunftsorientierte Alpenpolitik in Bayern und Europa VI: EUSALP-Projekte für nachhaltige Alpenraumentwicklung nutzen

Antrag Drucksache Nr. 17/11235 vom 28.04.2016

Für eine zukunftsorientierte Alpenpolitik in Bayern und Europa VII: Transparente und demokratisch legitimierte Verwendung der EUSALP-Finanzmittel sicherstellen

Antrag Drucksache Nr. 17/11236 vom 28.04.2016

Lehren aus 30 Jahren Tschernobyl - Ambitioniertere Klima- und Energiepolitik ohne Heranziehen von euphemistischen Zahlengrundlagen

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/11218 vom 28.04.2016

PLENUM.TV am 13.04.2016 für TRP1

Die Themen diesmal:

  • Glyphosat: Wie schädlich ist das Herbizid für Flora und Fauna und darf es in Bayern demnächst wieder verkauft werden?
  • Regenwasser – Kostbares Gut, das es zu schützen und nutzen gilt. Doch welche Rolle spielt dabei die Flächenversiegelung?

Moderation: Sylvia Bommes

 

Bemessungsgrundlage des Gesetzes zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus erhöhen

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/11203 vom 27.04.2016

Einsetzung einer Enquete-Kommission im Bayerischen Landtag "Integration in Bayern aktiv gestalten"

Antrag Drucksache Nr. 17/11184 vom 26.04.2016

Siemens-Personalabbau stoppen - Zwischenstand berichten

Antrag Drucksache Nr. 17/11162 vom 21.04.2016

Bundesverkehrswegeplan: Elektrifizierung Nürnberg - Marktredwitz - Cheb - Engpass beseitigen!

Antrag Drucksache Nr. 17/10987 vom 15.04.2016

Gesetzentwurf zur Änderung des Bestattungsgesetzes - Bekämpfung ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Grabsteinherstellung

Gesetzentwurf Drucksache Nr. 17/10925 vom 13.04.2016

PLENUM.TV vom 17.03.2016 für TRP1

Die Themen diesmal:

  • Die Elektromobilität in Bayern voranbringen: eine Bayerische Initiative soll neue Schubkraft bringen und durch sogenannte Kaufprämien sollen die Bürger von der vermeintlich ökologischen Fortbewegung überzeugt werden. Doch wann kommt die Elektromobilitätsbewegung?
  • Die Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA werden ja bekanntlich im Geheimen verhandelt. Vor allem in Punkten wie den Schiedsgerichten sprach man bisher von einer Nicht-Einführung. Wie jetzt allerdings bekannt wurde, sollen sogenannte Investitionsgerichte teil der Abkommen geworden sein.

Moderation: Maximilian von Rossek

 

Flächendeckendes Mobilfunknetz

Antrag Drucksache Nr. 17/10871 vom 08.04.2016

Flächendeckende Innovationsförderung für ganz Bayern sicherstellen

Antrag Drucksache Nr. 17/10858 vom 08.04.2016

Klarheit über Bildungs- und Kulturangebote bezüglich Auswanderungsmigration schaffen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. 17/9968 vom 08.04.2016

Kooperation der Flughäfen München, Nürnberg und Memmingen

69. Plenarsitzung am 07.04.2016

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Thorsten Glauber u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER Kooperation der Flughäfen München, Nürnberg und Memmingen Drs. 17/10747 u.a.

Redner Bernhard Roos (SPD)

 

Vollständige Informationen zum Terminal 2 am Münchner Flughafen

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/10768 vom 07.04.2016

Bayern auf dem Weg in die Gigabitgesellschaft?

Antrag Drucksache Nr. 17/10778 vom 06.04.2016

Zweite Stammstrecke: Endlich Klarheit und Transparenz statt heißer Luft!

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/10754 vom 06.04.2016

Antrag zur Änderung der Vereinbarung zwischen Landtag und Staatsregierung über die Beteiligung des Landtags durch die Staatsregierung (Vereinbarung zum Parlamentsbeteiligungsgesetz - VerPBG)

Antrag Drucksache Nr. 17/10705 vom 31.03.2016

Gesetzentwurf über die Beteiligung des Landtags durch die Staatsregierung in Angelegenheiten der Europäischen Union gemäß Art. 70 Abs. 4 der Verfassung des Freistaates Bayern sowie in sonstigen Angelegenheiten gemäß Art. 55 Nr. 3 Satz 2 der Verfassung

Gesetzentwurf Drucksache Nr. 17/10704 vom 31.03.2016

Stellenabbau bei Siemens in Bayern stoppen - keine weitere De-Industrialisierung des Wirtschaftsstandorts Bayern

68. Plenarsitzung am 16.03.2016

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Bernhard Roos, Annette Karl u. a. und Fraktion SPD Stellenabbau bei Siemens in Bayern stoppen - keine weitere De-Industrialisierung des Wirtschaftsstandorts Bayern Drs. 17/10510 u.a.

Redner Bernhard Roos (SPD)

Zwischenbemerkung Bernhard Roos (SPD)

 

Verbesserung der Sicherheit an Bahnübergängen

Antrag Drucksache Nr. 17/10569 vom 16.03.2016

Bundesverkehrswegefinanzierung beschleunigen und erhöhen - Optionen für privates Kapital ausloten - Auftragsverwaltung stärken

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/10533 vom 16.03.2016

Stellenabbau bei Siemens in Bayern stoppen - keine weitere De-Industrialisierung des Wirtschaftsstandorts Bayern

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/10510 vom 15.03.2016

Begleitung von Großraum- und Schwerlasttransporten durch beliehene Unternehmen

Antrag Drucksache Nr. 17/10461 vom 10.03.2016

Konzept zum Umgang mit Erinnerungsorten zu den Verbrechen des Nationalsozialismus

Antrag Drucksache Nr. 17/10432 vom 10.03.2016

Für ein zukunftsfähiges Oberfranken - ICE-Systemhalt in Coburg ein Muss

Antrag Drucksache Nr. 17/10430 vom 09.03.2016

Erweiterung und Ausbau des Dokumentationszentrums Reichsparteitagsgelände Nürnberg sicherstellen!

Antrag Drucksache Nr. 17/10415 vom 09.03.2016

Verlässliche Grundlage für kommunale Infrastruktur - 2019 auslaufende Entflechtungsmittel durch ähnliche Neuregelung seitens des Bundes ersetzen

Antrag Drucksache Nr. 17/10338 vom 03.03.2016

Aus dem Zugunglück in Bad Aibling lernen - Sicherungssysteme optimiere

66. Plenarsitzung am 25.02.2016

Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Karl Freller, Kerstin Schreyer-Stäblein u. a. und Fraktion CSU Aus dem Zugunglück in Bad Aibling lernen - Sicherungssysteme optimieren Drs. 17/10182

Redner Bernhard Roos (SPD)

 

Zugunglück Bad Aibling: Der Opfer gedenken - Unfallursachenanalyse treffen - Zugkatastrophen verhindern

Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 17/10208 vom 25.02.2016

Reformierung des Fahrschulwesens

Antrag Drucksache Nr. 17/10129 vom 18.02.2016

Die Entwicklung der Europaregion Donau-Moldau langfristig unterstützen – Kommunen durch eigene Trägerschaft des Freistaates bei der Vernetzung stärken

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/10070 vom 17.02.2016

Freisinger Appell umsetzen, Wohnungsnot bekämpfen

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/10096 vom 17.02.2016

Rückbau und Renaturierung von Skigebieten

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/10106 vom 17.02.2016

Auswirkungen von Freizeitverhalten und Sport auf Natur und Umwelt in den bayerischen Alpen

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/10107 vom 17.02.2016

Ökologische und geologische Auswirkungen von künstlicher Beschneiung in Bayern

Beschluss des Plenums Drucksache Nr. 17/10108 vom 17.02.2016

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes und des Bayerischen Mediengesetzes - Reform der Rundfunkaufsicht - Sicherung von Vielfalt und Staatsferne

Gesetzentwurf Drucksache Nr. 17/9989 vom 12.02.2016

Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen I: Langzeitarbeitslose bei Stellenbesetzungen des Freistaats und seiner Beteiligungsgesellschaften stärker berücksichtigen!

Antrag Drucksache Nr. 17/9895 vom 03.02.2016

Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen II: Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen

Antrag Drucksache Nr. 17/9896 vom 03.02.2016

Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen III: Jugendberufsagenturen flächendeckend einrichten!

Antrag Drucksache Nr. 17/9897 vom 03.02.2016

Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen VIII: Verbesserung der sozioökonomischen Lage von Menschen mit Behinderung durch Erhöhung der Ausgleichsabgabe

Antrag Drucksache Nr. 17/9902 vom 03.02.2016

Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen X: Barrierefreier Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung

Antrag Drucksache Nr. 17/9904 vom 03.02.2016

Bayern Digital V: Informatikunterricht

Antrag Drucksache Nr. 17/9860 vom 03.02.2016

Bayern Digital VI: Ausbildungs- und Studiengänge Digitalisierung

Antrag Drucksache Nr. 17/9861 vom 03.02.2016

Bayern Digital VII: Forschungsschwerpunkt Arbeitsrecht

Antrag Drucksache Nr. 17/9862 vom 03.02.2016

Bayern Digital I: Ernennung eines Digitalisierungsmanagers im Kabinett

Antrag Drucksache Nr. 17/9856 vom 03.02.2016

Bayern Digital II: Regelmäßiges Monitoring technologieorientierter Förderprogramme

Antrag Drucksache Nr. 17/9857 vom 03.02.2016

Bayern Digital III: Gesetzliche Verankerung der Netzneutralität

Antrag Drucksache Nr. 17/9858 vom 03.02.2016

Bayern Digital IV: Digitale Bildung und Schule

Antrag Drucksache Nr. 17/9859 vom 03.02.2016

Bayern Digital VIII: Regionale Kompetenzzentren Arbeit 4.0

Antrag Drucksache Nr. 17/9863 vom 03.02.2016

Gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 5 und 6

64. Plenarsitzung am 02.02.2016

Redner Bernhard Roos (SPD)

 

Woche der Aus- und Weiterbildung - auch und gerade in Bayern nicht ohne den DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften!

Antrag Drucksache Nr. 17/9794 vom 28.01.2016

Keine Vorfälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge mehr

Antrag Drucksache Nr. 17/9797 vom 28.01.2016

Der Bayerische Untermain - ein Teil der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main

Antrag Drucksache Nr. 17/9796 vom 28.01.2016

Kein Wegfall von Halts auf der Linie der S4

Antrag Drucksache Nr. 17/9790 vom 28.01.2016

Polizei-Standort Niederbayern nicht vernachlässigen - Logistikzentrum Bayern und Ausbildung für Bereitschaftspolizei in Niederbayern installieren

Antrag Drucksache Nr. 17/9688 vom 25.01.2016

Tarifunterwanderung in Fernbusunternehmen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. 17/9187 vom 15.01.2016

Christian Flisek, MdB

Nicht vergessen:

am 24. September ist Bundestagswahl

 

 

 

Besucher:1731493
Heute:16
Online:1

WebsoziInfo-News

16.08.2017 19:46 Air Berlin: Kredit mit Bedingungen
Der von der Bundesregierung für Air Berlin gewährte Übergangskredit in Höhe von 150 Millionen Euro stellt ein geordnetes Insolvenzverfahren unter laufendem Betrieb sicher. Dabei ist die vorrangige Rückzahlung der Steuermittel aus der Insolvenzmasse sicherzustellen. „Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Bundesregierung in ihrer Entscheidung, einen Übergangskredit in Höhe von 150 Millionen Euro für Air Berlin zu gewähren.

16.08.2017 19:08 Brexit-Vorschläge: nicht konstruktiv vieldeutig, sondern eindeutig schädlich
Die britische Regierung hat heute ein weiteres Brexit-Positionspapier veröffentlicht, diesmal über die Grenzsituation zwischen der Republik Irland und Nordirland. Statt der erhofften Antworten und Vorschläge, wie harte Grenzkontrollen vermieden werden können, will London der Europäischen Union die Verantwortung dafür zuschieben. „Diese Verkehrung der Realität lehnen wir ab. Alle Seiten wollen die Errungenschaften des Karfreitagsabkommen bewahren.

Ein Service von websozis.info